Dienstag, April 14, 2009

Schmerzensgeld wegen Antisemitismusvorwurf

Manche glauben noch immer, sich dadurch als besonders hehre Kämpfer gegen den Hass auf Juden profilieren zu können, indem sie mit sehr abenteuerlichen Konstruktionen Hinz und Kunz Antisemitismus unterstellen. Über einen dieser Fälle berichtet gerade "eigentümlich frei", über einen anderen der Presse-Service Gerhard Wisnewskis:

Nach einem Urteil des Kammergerichts Berlin muss die Technische Universität Berlin ein Schmerzensgeld in Höhe von 5.000 Euro an den Autor Gerhard Wisnewski ("Operation 9/11", "Mythos 9/11") zahlen. Das "Zentrum für Antisemitismusforschung" der TU hatte Wisnewski in einer Wanderausstellung antisemitische Thesen zu den Attentaten des 11.9.2001 unterstellt. Nachdem das ZfA 2007 bereits eine Unterlassungserklärung unterschreiben musste, stellte das Kammergericht Berlin nun fest, dass für diese schwerwiegende Ehrverletzung auch eine Geldentschädigung zu zahlen ist. Das Gericht zog auch eine klare Trennlinie zwischen Israel-Kritik und Antisemitismus.


Wisnewski stellt klar:

"Besonders für einen deutschen Journalisten stellt der Verdacht, ein Antisemit zu sein, nicht nur eine schwerwiegende Ehrverletzung dar, sondern auch eine Existenzgefährdung. Wer in den Ruch des Antisemitismus gestellt wird, wird sehr schnell von Auftraggebern gemieden."


Ich war ja selbst eher dafür, selbst solche perfiden Unterstellungen schlicht unter die Meinungsfreiheit innerhalb der politischen Debatte fallen zu lassen. Aber so wie dieser Irrsinn in den letzten Jahren ausufert, kann ich jeden verstehen, der, wenn es allzu toll getrieben wird, sich juristisch dagegen wehrt.

Aber auch der Bekämpfung des tatsächlichen Antisemitismus erweisen leichtfertig erhobene Vorwürfe einen Bärendienst. So gelangt Wisnewski zu dem Fazit:

Das größte Problem ist der enorme Schaden, den das Zentrum für Antisemitismusforschung, das "Ausstellungsteam" der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem und nicht zuletzt das Auswärtige Amt der Antisemitismusforschung und der Holocaustforschung zugefügt haben. Man wird in Zukunft sagen dürfen, dass das Zentrum für Antisemitismusforschung und das "Ausstellungsteam" der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem nachweislich falsche Behauptungen aufgestellt haben. Speziell der Eindruck, die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem gehe recht freihändig mit den Fakten um, ist verheerend. Allein das ist tödlich für unser aller Anliegen, echten (und nicht bloß behaupteten) Antisemitismus zu bekämpfen und das Andenken an die Opfer des Dritten Reiches hochzuhalten.